Impfplicht im Gesundheits- und Pflegesektor. Was gilt für die erfassten Personen und was müssen die Einrichtungen jetzt beachten?

Arbeitsrecht

Ab dem 16.03.2022 gilt für die Personen die im Gesundheitswesen arbeiten, die Pflicht sich gegen das Corona-Virus impfen zu lassen. Hiervon ausgenommen sind lediglich die Personen die einen gültigen Genesenen-Nachweis vorlegen, oder sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können. Die Kontrolle des Status überlässt der Gesetzgeber den Einrichtungen in denen die Impfpflicht gilt. Was…

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Mindestlohn fürs Praktikum - Radoslaw Kleczar

BAG: Kein Anspruch auf gesetzlichen Mindeslohn beim Pflichtpraktikum

Arbeitsrecht

Haben Praktikanten einen Anspruch auf Mindestlohn? Grundsätzlich ja. Das Gesetz sieht aber im § 22 MiLoG einige Ausnahmen von diesem Grundsatz vor. Ob im konkreten Fall der Lohnanspruch besteht ist aber nicht so leicht zu beantworten. Diese Frage beschäftigte aktuell (aber nicht zum ersten Mal) auch das Bundesarbeitsgericht.   Was ist passiert? Die Klägerin wollte sich auf…

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Urlaub bei Kurzarbeit - Radoslaw Kleczar

BAG: Kurzarbeit hat Auswirkung auf Urlaub

Arbeitsrecht

Während der Corona Pandemie hat sich die Kurzarbeit als ein sehr wirksames Instrument zur Erhaltung der Arbeitsplätze erwiesen. Kann aber die Kurzarbeit den Anspruch auf Urlaub in seiner Höhe beeinflussen? Zu dieser Frage hat das Bundesarbeitsgericht am 30. November (9 AZR 225/21) eine Entscheidung getroffen. Der Fall Geklagt hat die Mitarbeiterin einer Bäckerei die in…

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